Archiv für Februar 2012

Presseerklärung: Berufungsprozess gegen Stuttgarter Antirassisten

Am 29. Februar beginnt der Berufungsprozess gegen einen Stuttgarter Antirassisten vor dem Landgericht in Stuttgart. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, im Rahmen antirassistischer Protestaktionen gegen ein Aktionswochenende der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung Pax Europa e.V.“ und „PI – Politically Incorrect News“ Anfang Juni 2011 in Stuttgart einfache Körperverletzungsdelikte begangen zu haben. Zwei Monate nach den Ereignissen, am 4. August 2011 wurde er unvermittelt auf offener Straße durch LKA-Beamte festgenommen und über vier Monate in Untersuchungshaft in der JVA-Stammheim einbehalten.
Im September letzten Jahres wurde er vor dem Stuttgarter Amtsgericht zu 11 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Die Verteidigung forderte einen Freispruch und legte Berufung gegen das Urteil ein.

Im gesamten Verfahren und während der Zeit der Untersuchungshaft unterstützten zahlreiche linke und antirassistische Gruppierungen den Angeklagten. Mit Kundgebungen und Solidaritätserklärungen traten die Aktivisten für die Freilassung des Angeklagten ein und warfen der Staatsanwaltschaft eine politisch motivierte Prozessführung zu seinen Lasten vor. Felix Schneider, der Sprecher des „Solikreis Stuttgart“, der sich zur politischen Unterstützung des Angeklagten gegründet hat, kommentiert dazu: „Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat in diesem Verfahren ein weiteres Mal ihren Willen zur Kriminalisierung linker und selbstbestimmter Bewegungen unter Beweis gestellt. Eine unzureichende Beweislast und zahlreiche widersprüchliche Zeugenaussagen, hatten keinen Einfluss auf das harte Strafmaß der ersten Verurteilung. Dieses Vorgehen reiht sich nahtlos in politische Verhandlungen der letzten Jahre ein: Die Kriminalisierung durchgestrichener Hakenkreuze, massenhaft schikanöse Kleinprozesse gegen Stuttgart-21 Gegner und willkürliche Haftstrafen für kurdische Linke sind nur die hervorstechendsten Beispiele.“
Der Angeklagte wurde am 19. Dezember 2011 auf richterlichen Beschluss des Stuttgarter Landgerichts hin gegen eine Kautionszahlung und diverse Auflagen vorläufig aus der Haft entlassen. In drei Prozesstagen am 29. Februar, sowie am 7. und 15. März soll der Fall jeweils ab 9:00 Uhr erneut vor dem Landgericht verhandelt werden.

Der „Solikreis Stuttgart“ mobilisiert erneut zur Unterstützung des Angeklagten. Mit Kundgebungen vor dem Gericht ab jeweils 8:00 Uhr werden die beteiligen Gruppierungen an allen drei anberaumten Prozesstagen weiter ihren Protest gegen die Verfahrenspraxis der Stuttgarter Staatsanwaltschaft artikulieren. „Was im anstehenden Prozess verhandelt werden soll, ist der legitime Widerstand gegen rassistische Umtriebe. Wir werden jedoch nicht zulassen, dass wichtiges gesellschaftliches Engagement zu kriminellen Handlungen umgedeutet wird.“, so die Ankündigung von Felix Schneider

http://www.solikreis-stuttgart.tk/

Nachricht aus Stammheim von Smily!

Diese Nachricht kam soeben von unserem Brother Smily aus Stammheim:

Genossinen und Genossen, Mitstreiter und Freunde!

,,Vielen Dank für eure unendliche Solidarität, den Protest im Gerichtssaal und vor dem Gefängnisgebäude!
Die Beamten bei mir auf dem Stockwerk sind schon völlig genervt dass sie jeden Tag mindestens 10 Briefe von mir lesen müssen, bevor sie mir diese übergeben. Weiter so Freunde! Das macht mir die Zeit hier erträglicher und gibt mir Kraft. Der Kampf geht weiter, drinnen und draußen! Knastkampf ist Klassenkampf! Freiheit für alle politischen Gefangenen! Mit mir befinden sich auch noch andere antifaschistische Genossen in Haft. Man hat uns weit auf verschiedene Stockwerke verteilt […] Gelegentliche Kontakt lässt sich aber nicht unterbinden und wir lassen uns nicht auseinander treiben!
Der Kampf gegen Rechts geht auch im Knast weiter, also lasst uns voranschreiten und auch deren Fußvolk zeigen dass wir von deren Toleranz nach rechts nichts halten. Wer nichts tut macht mit, und wir lassen uns in unserer politischen Arbeit nicht blockieren! Weder von Rechts, der Grauzone oder der Konservativen, noch durch staatliche Repression, Observation und Manipulation. Im Herzen und im Geiste bin ich bei euch und ihr bei mir.
Solidarität ist eine Waffe, die hier drin jeder spürt…
in diesem Sinne,

ALERTA, ALERTA, ANTIFASCHISTA! ///

Lasst euch nicht unterkriegen, ich tu´s auch nicht!'‘

This message just arrived from Smily out of Stammheim:

“Thanks a lot for your endless solidarity, the protest in court, and in front of the prison building. The cops on my floor are already unnerved because they have to read at least 10 letters a day before they can pass them over to me. Keep it up Friends! This makes the time in here bearable for me and gives me strength. The Fight goes on inside and out there! The battle in jail is class war! Freedom for every political prisoner! With me there are also other anti-fascist comrades in here. They divided us on several different floors […] but occasional contact can’t be suppressed and we won’t let them separate us. The fight against the right wing is continues in jail so let us proceed and also show their rank and file that we take no stock in their tolerance for the right wing. Silence means consent and we won’t let our political work be blocked off. Neither form the right-wing, the greyzone, the conservatives nor through state repression, observation and manipulation. In heart and soul I’m with you and you are with me. Solidarity is a weapon, that everyone here inside feels … in this spirit:


ALERTA, ALERTA ANTIFASCISTA! ///

Don’t let it get you down, I won’t do it also!

A message from Smily!

,,Bro­ther and sis­ters, com­ra­des and fri­ends! This is a mes­sa­ge from pri­son. Many thanks for all the so­li­da­ri­ty, the pro­tests at court and in front of pri­son. Glad to have lots of real fri­ends! Unity is a wea­pon, in­si­de and outside. Feel the noise of Red an Black Power! One for all, all for one (///)“

Antifaschist zu Knast verurteilt! (FREE SMILY ///)

Heute wurde der Stuttgarter Antifaschist Smily vom Amtsgericht zu 10 Monaten Knast verurteilt. Knapp 100 Menschen zeigten sich mit ihm solidarisch und beobachteten den Prozess. Außerdem nahmen einige schon eine Stunde vor Prozessbeginn an einer Solikundgebung vor dem Gericht teil. Mit einem Großaufgebot versuchte die Stuttgarter Polizei im Gerichtsgebäude jede Art von Protest zu verhindern.

Vorgeworfen wurden dem Genossen, eine Gruppe in der sich auch rechtsoffene Personen befanden angegriffen zu haben. Außerdem wurde eine Sachbeschädigung bei einem antirassistischen Konzert auf dem leider auch eine Grauzonenband anwesend war, sowie ACAB und RASH Graffitis auf Bullenwägen angeklagt.

Die Verhandlung begann mit einer Einlassung von Smily in der er auf die Problematik der sog. Grauzone, also dem vorgeblich unpolitischen Teil der Skinheadszene, der aber tatsächlich nach rechts offen ist, einging. Weiter schilderte er den Vorfall in der Stuttgarter Innenstadt, wo er aus einer größeren Gruppe aufgrund seines politischen Engagements in der Skinheadszene angepöbelt wurde. Nachdem er daraufhin eine der Personen zur Rede stellen wollte, wurde von weiteren aus der Gruppe angegriffen. Diese allerdings behaupteten vor Gericht sie seien grundlos attackiert und vier von ihnen von dem Angeklagten verletzt worden. Angeblich mussten sie sogar ambulant behandelt werden, konnten dafür allerdings keinerlei Atteste vorweisen. Das störte die Richterin aber genauso wenig wie zahlreiche Widersprüche in den Aussagen zum Ablauf oder den Ursachen der Auseinandersetzung. Zwei der angeblichen Opfer erklärten zu betrunken gewesen zu sein um sich an den Vorfall zu erinnern. Ein weiterer Zeuge bestätigte außerdem die Version von Smily.

Die U-Haft in der der Antifaschist seit anderthalb Wochen sitzt wurde mit auch mit zweifelhaften Aussagen der angeblichen Opfer begründet, die per Facebook bedroht worden sein wollten, dies aber nicht belegen konnten. Einer erdreistete sich darüber hinaus sogar noch den Aufruf zur Prozessbeobachtung als Bedrohung zu interpretieren.

Danach wurde die Sachbeschädigung auf dem genannten Konzert verhandelt. Auslöser der Auseinandersetzung dort waren neben der Anwesenheit der Grauzonenband, diffamierende Flyer auf denen Smily selbst als rechts bezeichnet wurde. Diese Flyer lagen bei dem Konzert am Eingang aus. Der Angeklagte räumte ein in diesem Zusammenhang ein in Rage das Schlagzeug besagter Band beschädigt und die Veranstalterin beleidigt zu haben.

Was die Beschädigung der Bullenwägen anging, so versuchten Staatsanwältin und Richterin die Tat unbedingt dem Angeklagten nachzuweisen, obwohl eine andere Person bereits eingeräumt hatte die Wägen besprüht zu haben. Letztlich wurde dieser Vorwurf aber fallengelassen.

Die Richterin blieb am Ende mit ihrem Urteil von 10 Monaten ohne Bewährung knapp unter der Forderung der Staatsanwaltschaft von 14 Monaten.
Das ganze Verfahren war letztlich von dem Versuch des Gerichts gekennzeichnet die Geschehnisse zu entpolitisieren. Wobei der politische Charakter u.a. überdeutlich durch die Ermittlungen der bekannten Staatsschützer Sitzler und Stadtmüller, sowie dem auf Verfahren gegen Linke spezialisierten Staatsanwalt Stefan Biehl zutage trat. Auch der Einsatz von mindestens 50 Bullen am Ende des Prozesses sprach eine deutlich Sprache.

Die Richterin selbst zeigte auch sehr deutlich wie stümperhaft und ohne jegliches Wissen in dem Stuttgarter Amtsgericht Urteile gefällt werden als sie auf die Aussage des Angeklagten „Roter Faschist“ genannt worden zu sein, fragte ob er sich nicht selbst so bezeichnen würde. Dreist war ebenfalls, dass aus dem Haftgrund der Verdunklungsgefahr auf einmal eine angebliche Fluchtgefahr konstruiert wurde, um den Betroffenen weiterhin in U-Haft zu behalten.

Zeigen wir uns solidarisch mit dem Angeklagten! Lasst uns Smily weiter unterstützen, schreibt ihm und solidarisiert euch mit ihm!

Solidarität ist eine Waffe!

rashstuttgart.blogsport.de
solikreis-stuttgart.tk

English:

Antifascist sentenced to Jail – FREE SMILY!

Today Smily an Antifascist from Stuttgart was sentenced to 10 Months of Jail by the local court. Nearly 100 people showed their Solidarity and witnessed his law suit. In addition, several people took part in a manifestation in front of the court to solidarize with Smily an hour before the process started. With a vast amount of cops the Police tried to eliminate any kind of protest.
Smily was accused of attacking a group, in which several right wing people resided. In addition he was accused of a property damage at an anti-racist show where unfortunately a greyzone band played too, as well as he was accused of spraying „RASH“ and „ACAB“ on two cop cars.
The case started with an introduction in to the greyzone topic by smily in which he spoke about the alleged part of the non-political skinhead scene that is in fact open minded to right wing propaganda.After that he described the incident in the city center of Stuttgart:
A big group started to insult him because of his political activism. He tried to talk to a member of this group when the rest of the group attakced him.
Contradictory, the group claimed that Smily attacked them so that 40 of them were injured. They even claimed they had to go to hospital but had no proof for that. The judge didn‘t care about that as well as she ignored the several contradictions in their statements about the incident. Two of the alleged victimsclaimed that they were too drunk to remember any details of – or even the whole – incident. Another witness proofed Smilys version of the incident.
The imprisonment on remand, in which Smily was detained for one and a half week was founded on dubious statements of the victims who claimed that they were threatened over Facebook by Smily, but again they couldn‘t proof that. One of them even dared to interpret the appeal to witness the law suit was threatening him.
After that the before mentioned property damage was negotiated. Trigger of the argument was, besides the presence of the greyzone band, defaming flyers that accused Smily of even being right wing. The Flyers where lying around the entrance at the show. The accused admitted that he got in a rage in this context and damaged the base drum of the before mentioned greyzone band and insulted the host of the show.
In the case of the flawed cop cars the judge and the attorney tried heaviliy to connect it to Smily even though a witness already admitted that he sprayed on the cop cars. Finally this accusation was dropped.
At the end the judge stayed with her decision of 10 months without probation marginal beneath the demand of 14 months by the attorney.
The whole law suit was marked by the attempt to depoliticise the incidents. Whereat the political character of the law suit was completely obvious because of the two state security agents „Sitzler“ and „Stadtmüller“ who lead the investigations. And as well as the attorney „Stefan Biehl“ who is known for his harsch advance in proceeding left wing activists. And also the assignment of 50 cops at the end of the law suit, was a clear sign.
The judge itself showed very clearly how diletantish and without andy knowledge the local court of Stuttgart pronounce a judgement when she asked, after Smily said that he was insulted as „Red-Fascist“ if he wouldn‘t call himself like that. Also adacious was that the detention, that was warranted by the danger of collision, was now warranted by an alleged danger of flight to keep Smily in imprisonment on remand.
Lets show our Solidarity with Smily!
Lets keep on supporting Smily!

Solidarity is our weapon!

rashstuttgart.blogsport.de
solikreis-stuttgart.tk

FREE SMILY!

FREE SMILY! ///

Danke an die Band!

FREE SMILY! SOLIDARITÄT AUS STUTTGART UND HAMBURG!

Eisbären Heilbronn – Stuttgart Rebels am 10.2.2012 in Heilbronn.

FC ST. Pauli – VFL Bochum am 12.2.2012 am Millerntor.

Kundgebung und Prozessbeobachtung am 17. Februar

Am 17. Februar wird wieder einmal ein Antifaschist auf der Anklagebank des Stuttgarter Amtsgerichtes sitzen.
Ihm wird vorgeworfen, an einer handfesten Auseinandersetzung in der Stuttgarter Innenstadt beteiligt gewesen zu sein. Anhänger einer rechtsoffenen Subkultur beleidigten und provozierten ihn damals wegen seiner klaren antifaschistischen Grundhaltung, die in der Szene weitläufig bekannt ist. Einer verbalen Auseinandersetzung folgte ein Handgemenge in dessen Verlauf sich einige der Provokateure leichte Verletzungen zuzogen.

Neben diesem Ereignis soll im anstehenden Verfahren zusätzlich eine Sachbeschädigung verhan-delt, werden, die dem Angeklagten angelastet wird. Eine Personenkontrolle in der Nähe eines mit Parolen besprühten Polizeiwagens reichte dabei aus, um den für sein politisches Engagement bekannten Beschuldigten als Verantwortlichen für die Sprühereien hinzustellen.
Der kommende Prozess könnte drastische Folgen für den Antifaschisten haben, dessen Bewährungsstrafe wegen diesen Vorwürfen nun widerrufen und in eine Haftstrafe umgewandelt werden könnte. Gerade in eigentlich alternativen Subkulturen, die immer mehr von rechtsoffenen und rechten Tendenzen unterwandert werden, braucht es Menschen, die aufrichtig und entschlossen Stellung gegen Rassismus, Nationalismus und der Ausgrenzung von Minderheiten beziehen. Dieses Engagement muss gefördert und ausgebaut werden! Wir können nicht hinnehmen, dass politische AktivistInnen zunehmend mit konstruierten oder aufgebauschten Anschuldigungen überhäuft werden, um sie und ihr Umfeld einzuschüchtern und politisches Engagement zu lähmen.Gerade wenn es, wie in diesem Fall, um mögliche Haftstrafen geht, ist es unsere Aufgabe, die Betroffenen bestmöglich zu unterstützen.

Am 8. Fe­bru­ar gegen 6:00 Uhr, wurde der Ge­nos­se von RASH Stutt­gart ge­walt­sam von der Po­li­zei aus sei­ner Woh­nung her­aus fest­ge­nom­men.

Die Po­li­zei brach die Tür auf und kam mit SEK Be­am­ten und Hun­den in die Woh­nung ge­stürmt. Be­schlag­nahmt wurde der PC und es wur­den Fotos ge­macht.

Der Haft­be­fehl wegen an­geb­li­cher Ver­dunklungs­ge­fahr wurde auf­recht er­hal­ten und er bleibt bis zu sei­ner Ver­hand­lung am 17. Fe­bru­ar 2012 in der JVA Stutt­gart-​ Stamm­heim in Untersuchungshaft.

Solidarität mit dem angeklagten Antifaschisten!
Kommt zur antifaschistischen Kundgebung und Prozessbeobachtung am 17. Februar ab 8:00 Uhr vor dem Stuttgarter Amtsgericht!

Infos zur Repression gegen Antifas in der Region Stuttgart unter:
www.rote-hilfe-stuttgart.de.vu
www.solikreis-stuttgart.tk

Quelle: Indymedia Linksunten

Stuttgart: Genosse in U- Haft

Der Genosse, der heute morgen aus seiner Wohnung heraus verhaftet wurde, sitzt nun in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl wegen angeblicher Verdunklungsgefahr wurde aufrecht erhalten und er bleibt bis zu seiner Verhandlung am 17. Februar 2012 in der JVA Stuttgart- Stammheim inhaftiert.

Zeigt euch solidarisch mit RASH Stuttgart !

siamo tutti antifascisti!

Stuttgart: Festnahme eines Genossen!!!

- Festnahme eines Genossen -

Am 8. Februar gegen 6:00 Uhr, wurde ein Genosse von RASH Stuttgart gewaltsam von der Polizei aus seiner Wohnung heraus festgenommen. Die Polizei brach die Tür auf und kam mit SEK Beamten und Hunden in die Wohnung gestürmt. Beschlagnahmt wurde der PC, es wurden Fotos gemacht.

Dem Genossen soll am 17. Februar vor dem Amtsgericht der Prozess gemacht werden.

Line-Up-Änderung vom All Power To The People Festival 2012



Leider mussten Hard Skin für den Freitag absagen,
so haben wir kurzerhand die Stage Bottles mit ins Boot geholt.
Ebenso fallen auch Warstreet am Samstag aus,
dafür kommt dann Buster Van Socke!
Extra hinzugefügt haben wir noch die Roidigen Hunde.
Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
und ein spektakuläres Wochenende!